Debatte über Zugausfälle bei Abellio

Über die Zugausfälle bei Abellio wurde in der heutigen Landtagssitzung debattiert. Für Cornelia Lüddemann, mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gab es ganz klar Versäumnisse bei Abellio, insbesondere bei der Kommunikation mit den Kundinnen und Kunden. Allerdings wies sie die Forderungen nach einer Kündigung des Vertrags mit Abellio als voreilig und nicht notwendig zurück.

„Das Problem des Schienenverkehrs ist nicht eine übermäßige Privatisierung. Wir stehen nicht vor dem Scherbenhaufen einer missglückten Privatisierung wie in England. Hierzulande resultieren die Probleme des Bahnverkehrs aus einer völlig verfehlten Bundespolitik. Einer Politik, die die Schiene seit Jahren stiefmütterlich behandelt“, stellte Lüddemann klar.

Für die mobilitätspolitische Sprecherin ist die Trennung von Verkehr und Netz unabdingbar. „Wir denken in Richtung einer Infrastrukturgesellschaft für das Netz und die Bahnhöfe. Denn das Netz ist die Grundlage des Schienenverkehrs. Seine Entwicklung und Instandhaltung darf nicht in der Hand eines Unternehmens liegen, sondern muss von neutraler staatlicher Seite verantwortet werden, damit die Infrastruktur ohne Gewinnerzielungsabsicht instandgehalten wird. Und es muss klar auf Ausbau gerichtet sein.“

„Der Königsweg der Mobilität, das Transportmittel der Wahl, sollte die Bahn sein. Klimafreundlich und ressourcenschonend ist sie bereits. Jetzt muss sie noch verstärkt kundenfreundlich, bezahlbar und barrierefrei werden. Dafür werden wir uns weiterhin einsetzen.“

• Videomitschnitt aus dem Plenum
• Die Aktuelle Debatte wird durchgeführt. Beschlüsse zur Sache werden gemäß § 46 (6) GO.LT nicht gefasst.