Anpassung des Kinderförderungsgesetzes
Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und sozialpolitische Sprecherin, blickte bei der Änderung des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) hoffnungsvoll auf Dessau-Roßlau „Dessau-Roßlau bekommt nächstes Jahr über 1,2 Millionen € mehr für die Kinderbetreuung. Dafür haben wir die entsprechende Gesetzesanpassung in der letzten Woche in erster Lesung im Landtag behandelt, sagt Lüddemann und ergänzt. „Ich gehe davon aus, dass der Gesetzentwurf im Dezember vom Landtag beschlossen und ab 1.1.2018 in Kraft treten wird“.
„Es liegt dann an Dessau-Roßlau die Elternbeiträge sozialverträglich zu gestalten und damit für mehr Gerechtigkeit zu sorgen“, stellt Lüddemann klar.
Bei der aktuellen Gesetzanpassung freut sich Lüddemann besonders, dass die Gemeinden jetzt ausdrücklich auf die Möglichkeit verwiesen werden, Kita-Beiträge nach dem Einkommen der Eltern zu staffeln. „Diesen Punkt haben wir stets gefordert, um Lasten sozialverträglicher zu verteilen.“
Lister der Zuweisungen an die Kommunen: https://www.cornelia-lueddemann.de/wp-content/uploads/2017/11/Zuweisung-an-Gemeinden.pdf
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