Landtagsdebatte über Abellio:

Nachdem beinahe die Züge von Abellio stillgestanden hätten, fordert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die Vergabekriterien zukünftig stärker an Qualität ausgerichtet werden. Dafür wurde in der heutigen Landtagssitzung ein Antrag eingebracht. Das große Schreckensszenario ist vorerst abgewendet. Die Nahverkehrsservice GmbH NASA hat unerlässlich nach einem Weg gesucht, das Stilllegen der Züge von Abellio zu verhindern, und war zum Glück erfolgreich. Auch wenn vorerst die Dramatik raus ist, müssen wir zwingend Lehren aus der Causa Abellio ziehen, insbesondere für die neuen Ausschreibungen.

In den kommenden Ausschreibungen darf das billigste Angebot nicht, wie so oft, automatisch als das wirtschaftlichste gelten. Wir müssen der Qualität eine größere Bedeutung beimessen. Auch gilt es, die Tarifentwicklung stärker im Blick zu haben. Gerade wenn es um derart lange Vertragslaufzeiten geht, muss eine belastbare Prognose für die Tarifentwicklung dem Angebot zu Grunde liegen. Außerdem wurde die Landesregierung aufgefordert, im zuständigen Ausschuss im Landtag regelmäßig über den aktuellen Stand der neuen Ausschreibung für das Dieselnetz zu berichten. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Infrastruktur und Digitalisierung überwiesen.