Novelle des Kinderförderungsgesetzes verabschiedet

Der Landtag hat heute die Novelle des Kita-Gesetzes (Kinderförderungsgesetz) beschlossen. „Heute wird die Kindertagesbetreuung ein gutes Stück besser. Nach zum Teil schwierigen und kontroversen Verhandlungen können wir heute mit Fug und Recht sagen: Wir haben einiges erreicht. Die vielfachen Verbesserungen sind uns 48 Millionen Euro zusätzliche Steuergelder wert. “, sagte Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

„Wir entlasten die Eltern, wir verbessern die Personalsituation in den Einrichtungen und wir steigen in eine bedarfsgerechte Sonderförderung ein, die genau dort für mehr Personal sorgt, wo es am dringendsten gebraucht wird. Diese Sonderförderung ist für mich eines der zentralen Maßnahmen gegen die Kinderarmut im Land“, hob Lüddemann hervor.

Die Fraktionsvorsitzende räumte ein paar Mythen ab, die die vergangenen Wochen durch das Land kursierten. „Es ist komplett falsch, dass es keinen zehn Stunden Anspruch mehr gäbe. Dieses Mythos ärgert mich echt. Wer arbeitet oder ähnliche Verpflichtungen hat, für den ändert sich an der Stelle nichts.“

Lüddemann blickte auf die Zukunft: „Als nächstes gilt es, die Gelder aus dem Gute-Kita-Gesetz hier im Land zielgenau und nachhaltig einzusetzen. Da diese Gelder befristet bis zum Ende der Legislatur im Bund zur Verfügung stehen, braucht es für dauerhafte Maßnahmen eine gesicherte Anschlussfinanzierung. Deshalb setze ich mich für die Finanzierung eines Quereinsteigerprogramms ein. Damit können wir in einem überschaubaren Zeitraum die Fachkräftegewinnung im Land ankurbeln.“

Link zum Erklärvideo: https://youtu.be/dsVomDKqPyk

Videomitschnitt aus dem Plenum: Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Der Beschlussempfehlung Drs. 7/3601 wird mehrheitlich gefolgt.